Lebensversicherung bei Bezug von ALG II bzw. Hartz IV

Menschen die den bitteren Weg von Hartz IV gehen müssen, sollten Bescheid wissen was dann mit Sparanlagen oder Lebensversicherungen geschieht.

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Die Unsicherheit ist groß, wenn in Deutschland Arbeitslosengeld II beantragt wird, wissen viele nicht was dann mit der vorhandenen Lebensversicherung geschieht.

Ohne Verluste

Dabei hat kürzlich erst das Landessozialgericht Hessen (Az. L 7 AS 50/06 ER) noch mal bestätigt, dass kein Anspruch auf ALG II besteht sobald die Lebensversicherung ohne Verluste gekündigt werden kann und davon der Lebensunterhalt bestritten werden kann. Was bedeutet nun ohne Verluste? Die Lebensversicherung muss nicht gekündigt werden, sobald der Rückkaufswert der Lebensversicherung die Summe der eingezahlten Beiträge um mehr als 10 Prozent unterschreitet.

Beitrag unter dem Rückkaufswert

Es müssen so alle Beiträge die der Versicherungsnehmer einbezahlt hat, zusammen gerechnet werden und der Rückkaufswert bei der Versicherungsgesellschaft erfragt werden. Ist dieser mehr als 10 Prozent unter der Summe der Beiträge muss die LV nicht gekündigt werden. Im oben genannten Urteil waren die eingezahlten Beiträge nur um etwa 80 Euro unter dem Rückkaufswert. Arbeitslosen steht ein so genanntes Schonvermögen zu. Pro Lebensjahr 150 Euro, so kann ein 35 jähriger insgesamt 5250,– Euro besitzen ohne dass sein Anspruch gefährdet ist. Hat er zudem eine Lebensversicherung oder eine Sparanlage, die ausschließlich der Altersversorgung dient hat er zusätzlich noch mal 250,– Euro pro Jahr frei. Allerdings muss dann schriftlich ausgeschlossen sein dass kein Anspruch vor dem 60. Lebensjahr besteht.

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