Witwenrente – Versorgungsehe Ehe mehr als 1 Jahr

Witwenrente gibt es nur wenn man mindestens 1 Jahr verheiratet ist, denn ansonsten gilt es als eine so genannte Versorgungsehe.

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Die Witwenrente ist in Deutschland eine gute Sache, denn so wird der Ehepartner der alleine zurückbleibt wenigstens ein wenig abgesichert. Allerdings muss man mindestens 1 Jahr miteinander verheiratet sein, sonst besteht die Gefahr dass die Rentenansprüche der Witwe auf Witwenrente abgelehnt werden, weil es als eine Versorgungsehe angesehen wird. Ein Frau aus Duisburg hatte ihren Lebensgefährten im Jahr 2003 geheiratet, nachdem bei ihrem Mann Krebs festgestellt wurde. Da die Frau lediglich eine Rente von 290 Euro bekommt, aber ihr Lebensgefährte über eine Rente von 1850 Euro monatlich verfügen konnte, war diese Entscheidung sicherlich so in Ordnung, für den Normalbürger.

Antrag auf Witwenrente abgelehnt

Allerdings ist ihr Ehemann nach 8 Monaten an der Krankheit gestorben. Der Antrag auf Witwenrente hat die Deutsche Rentenversicherung Rheinland abgelehnt, weil es sich um eine so bezeichnete Versorgungsehe handle. Es gibt zwar noch eine Ausnahmeregelung im Gesetz aber diese sei von der Witwe nicht ausreichend vorgebracht worden. Sie hatte angeführt, dass sie ihren Lebensgefährten aus Liebe geheiratet hätte und einen gemeinsamen Hausstand wollte sie gründen um ihn dann auch pflegen zu können, was dagegen spreche lediglich eine Versorgungsehe geschlossen zu haben.

Ehe weniger als 1 Jahr

Das Bundessozialgericht hat zwar die Regelung für gültig erklärt, dass die Witwenrente dazu diene, den Ausfall des Unterhalts abzumildern aber wenn die Ehe weniger als 1 Jahr bestehe kann man es dem verbleibenden Ehepartner zumuten sich auf die neue Situation ohne die Witwenrente einzustellen . Aber das BSG hat auch das Verfahren an das Landessozialgericht NRW zurückverwiesen, weil dort versäumt wurde auch mögliche subjektive Gründe für die Eheschließung zu prüfen. Gibt es solche Gründe besteht auch ein Anspruch auf Witwenrente auch wenn sie weniger als 1 Jahr verheiratet waren.

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