Verkehrsicherungspflicht

Definition:  Verkehrsicherungspflicht: Wer Gefahrenquellen schafft, muss andere vor Schäden schützen.

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Unsere Straßen sehen nach dem harten Winter derzeit aus wie Buckelpisten. Hier nehmen schnell Auto und Fahrer Schaden. Auf öffentlichen Straßen haften hier die Gemeinden, Länder oder der Bund. Bei Privatwegen oder Parkplätzen ist der Besitzer zuständig. Denn in beiden Fällen haben die jeweils Verantwortlichen die so genannte Verkehrsicherungspflicht.

Gesetzlich verankert Die Verkehrsicherungspflicht ist bei uns gesetzlich verankert und trifft jeweils den, der eine Gefahrenquelle schafft. Er muss alle möglichen Vorkehrungen treffen, das niemand daran Schaden nimmt. Dabei ist leider nicht im Detail geklärt wie diese Vorkehrungen aussehen müssen. Bei unseren schadhaften Straßen z. B. müssen Warnschilder, eventuell sogar Geschwindigkeitsbegrenzungen aufgestellt werden. Außerdem müssen die Schäden schnellstmöglich behoben werden.


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