Schwarzarbeiter sind über gesetzliche Unfallversicherung versichert

Leider gibt es immer noch Menschen die „schwarz arbeiten“. Das hat viele Nachteile. So sind die Schwarzarbeiter z. B. nicht krankenversichert. Im Falle eines Unfalls am illegalen Arbeitsplatz aber muss die gesetzliche Unfallversicherung zahlen.

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Leider gibt es in Deutschland immer noch Menschen die „schwarz arbeiten“ und Unternehmer, die „Schwarzarbeiter“ beschäftigen. Vermeintlich sparen sich dann alle Beteiligten die lästigen Nebenkosten wie Steuern, Sozialabgaben usw. Was ist aber im Falle eines Arbeitsunfalls? Man höre und staune, der Schwarzarbeiter ist gesetzlich unfallversichert.

Ein Stromschlag mit schlimmen Folgen

So z. B. im Falle eines serbischen Bürgers, der mit einem Touristenvisum nach Deutschland einreiste und hier bei seiner Familie unterkam. Diese wurde schnell tätig und besorgte dem Angehörigen einen Job. Als Schwarzarbeiter sollte er auf einer Brückenbaustelle Hand anlegen. Dort wurde ein Stundenlohn vereinbart. Er wurde angehalten Brückenarbeiten zu erledigen. Das notwendige Arbeitsmaterial wurde vom „Arbeitgeber“ zur Verfügung gestellt. Dummerweise lief schon am ersten Tag nichts glatt. Er erlitt während seiner Tätigkeit einen schweren Stromschlag, der Verbrennung mit sich brachte. Diese Verletzungen waren so fatal, dass der Serbe Gliedmaßen durch eine zwingend notwendige Amputation verlor.

Das Gesetz spricht eine klare Sprache

Nun sollte die gesetzliche Unfallversicherung einspringen. Schließlich hatte es sich ja um einen Arbeitsunfall gehandelt. Die zuständige Unfallversicherung verweigerte die Leistung. Sie erklärte ihre Ablehnung damit, dass der Serbe durchaus ja auch auf selbstständiger Basis auf der Baustelle tätig gewesen sein könnte. Es sei ja kein schriftlicher Arbeitsvertrag unterschrieben worden. Das hessische Landessozialgericht (LSG) sah das anders. Die Voraussetzungen auf der Baustelle seien klar definiert gewesen, z. B. durch den vereinbarten Stundenlohn, die Weisungen durch den „Arbeitgeber“ und das zur Verfügung gestellte Werkzeug. Die Schwarzarbeit selbst sei ebenfalls kein Grund zur Leistungsverweigerung. Denn abhängige Arbeiter sind gesetzlich unfallversichert. Dazu sagt das siebte Sozialgesetzbuch: Verbotswidriges Handeln schließt einen Versicherungsfall nicht aus. Der Serbe kam also in den Genuss der gesetzlichen Unfallversicherung (Az.: L 9 U 46/10). Allerdings kann es passieren, dass sich der Unternehmer warm anziehen muss. Denn wer seine Mitarbeiter nicht angemeldet hat, kann im Unfallfall von der gesetzlichen Unfallversicherung regresspflichtig gemacht werden.

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