Pflegezeit – Erklärung für Angehörige

Für Berufstätige gibt es seit 01.07.2008 einen Anspruch auf Freistellung, um pflegebedürftige Angehörige zu betreuen. Die so genannte Pflegezeit ist möglich bis zu einem maximalen Zeitraum bis zu 6 Monaten.

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Für berufstätige Angehörige gibt es seit 01.07. 2008 den Anspruch auf Freistellung von der Arbeit, wenn ein naher Angehöriger erkrankt und gepflegt werden muss. Diese Pflegezeit kann für einen maximalen Zeitraum von 6 Monaten beantragt werden und die Pflegeperson wird ohne Gehalt von der Arbeit freigestellt. Ebenso ist die teilweise Freistellung durch eine Reduzierung bzw. Verteilung der Arbeitszeit möglich.

Pflegezeit beantragen
Bestimmte Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit eine Pflegezeit überhaupt beantragt werden kann. Die wichtigste ist, dass ein naher Angehöriger pflegebedürftig sein muss, hierzu zählen Großeltern, Eltern, Schwiegereltern, Ehegatten, Lebenspartner, Partner einer eheähnlichen Gemeinschaft, Geschwister, Kinder, Adoptiv- oder Pflegekinde. Außerdem auch die Kinder, Adoptiv- oder Pflegekinder des Ehegatten oder Lebenspartners sowie der Schwiegersohn- oder Tochter und die Enkelkinder.

Bescheinigung über Pflegebedürftigkeit
Tritt dieser Fall ein, muss man eine Bescheinigung über die Pflegebedürftigkeit durch die Pflegekasse oder den Medizinischen Dienst der Krankenkassen vorlegen. Eine Freistellung muss schriftlich spätestens 10 Tage vor Pflegebeginn beim Arbeitgeber angekündigt werden. Der Zeitraum der Pflegezeit oder der Umfang der teilweisen Freistellung muss festgelegt werden.

Rechtsanspruch auf Freistellung Ab einer Betriebsgröße von 15 Beschäftigten besteht ein Rechtsanspruch auf die Freistellung, wobei der Arbeitgeber bei einer teilweisen Freistellung den Wünschen des Arbeitnehmers entsprechen muss, es sei denn es gibt schwerwiegende betriebliche Gründe, die dem entgegenstehen. Wird die Pflegezeit vorzeitig beendet, weil der Angehörige nicht mehr pflegebedürftig ist oder dem Pflegenden die häusliche Pflege nicht mehr zumutbar ist, endet die Pflegezeit 4 Wochen nachdem die Umstände sich verändert haben. Hierüber ist der Arbeitgeber sofort zu informieren.

Zustimmung des Arbeitgebers Von der Zustimmung des Arbeitgebers abhängig ist die vorzeitige Beendigung dann, wenn keine entsprechend schweren Umstände vorliegen. Wenn eine Verlängerung notwendig ist, weil zum Beispiel die Pflege durch die zukünftige Pflegeperson zum vereinbarten Zeitpunkt nicht angetreten werden kann und die Pflegezeit nur bis zu einem Zeitraum unter 6 Monaten beantragt wurde, so kann diese bis zu einer Höchstdauer von bis zu 6 Monaten verlängert werden.

Unerwartete Pflegesituation Weiterhin gibt es die Sonderform der kurzzeitigen Arbeitsverhinderung von bis zu 10 Tagen, wenn eine unerwartete Pflegesituation eintritt. Diese ist unabhängig von der Betriebsgröße und dem Arbeitgeber muss unter der Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung der Anspruch unverzüglich angezeigt werden. Während der kurzzeitigen Arbeitsverhinderung und der Pflegezeit darf der Arbeitgeber in der Regel das Beschäftigungsverhältnis nicht kündigen.

Dauer der Pflegezeit Für die Dauer der Pflegezeit ist die Pflegeperson über die Pflegeversicherung voll sozial abgesichert, denn diese führt an die Unfallversicherung, die Arbeitslosenversicherung, die Rentenversicherung, sowie die Kranken- und Pflegeversicherung die Beiträge ab. Während der kurzzeitigen Arbeitsverhinderung (maximal 10 Tage) ist keine Übernahme der Sozialversicherungsbeiträge durch die Pflegekasse notwendig. Es besteht ein durchgehender Versicherungsschutz.


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