Mann darf irrtümlich zu hohe Steuerrückzahlung behalten

Da hatte aber Einer Glück. Ein Steuerzahler aus dem Saarland erhielt vom Finanzamt eine viel zu hohe Rückzahlung und darf sie sogar behalten. Warum? Das Finanzamt hat eine Frist verschlafen.

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Von Glück kann ein Mann aus dem Saarland sagen: Er hatte eine viel zu hohe Steuerrückzahlung vom zuständigen Finanzamt erhalten und schwieg stille. Jetzt nach Ablauf der Verjährungsfrist darf er das Geld sogar behalten. Sein Glück: Das Finanzamt hat die Frist verpennt.

Das wünscht sich doch jeder

Wer wünscht sich das nicht: Eine fette Rückzahlung vom Finanzamt. Geht man nach der Meinung der deutschen Steuerzahler kommt das viel zu selten vor und wenn, dann ist sie auch noch zu niedrig. Was zahlen wir nicht alles an Steuern und wofür eigentlich? Tja, für einen Mann aus dem Saarland ist der Traum jetzt wahr geworden. Er erhielt vor Jahren vom zuständigen Fiskus eine Rückzahlung von annähernd 85.000 Euro – statt der eigentlichen 400 Euro, die ihm zugestanden hätten. Und was tat der Steuerzahler? Er hielt den Mund und wurde für sein Schweigen jetzt sogar noch belohnt.

Finanzbeamte verpennen Frist

Nach acht Jahren dann, kam das Finanzamt dem Mann und dem eigenen Fehler auf die Schliche. Und wurde plötzlich ganz rege. Die Beamten verbesserten die Anrechnungsverfügung und dachten, dass jetzt alles in Ordnung sei. Falsch gedacht. Denn der Bundesfinanzhof in München urteilte zugunsten des Steuerzahlers. Er darf das ganze schöne Geld behalten. Die Finanzbeamten hatten schlicht eine Frist verpasst – bereits erstattete Lohnsteuer, auch wenn sie zu hoch war, kann nach mehr als fünf Jahren nicht mehr zurückgefordert werden. Denn dann ist der Rückzahlungsanspruch verjährt (Az.: VII R 55/10).

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