Häusliche Pflege – Pflegedienst fristlos kündigen

Die Häusliche Pflege wird mit einem Pflegedienst abgesprochen, der Vertrag zwischen Pflegedienst und Pflegebedürftigen hatte bisher eine Kündigungsfrist von 14 Tagen. Das wurde durch ein Urteil des BGH nun gekippt, der Vertrag kann fristlos gekündigt werden. Urteil Az. III ZR 203/10

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Die Menschen in Deutschland leben immer länger und dadurch nehmen auch die Pflegefälle zu. Die häusliche Pflege wird dabei immer wichtiger, doch den richtigen Pflegedienst zu finden ist nicht einfach. So kann es sein dass man auch mal mehrere Pflegedienste in Anspruch nehmen muss, doch bei der häuslichen Pflege werden auch Verträge abgeschlossen, die man dann auch kündigen muss.

Fristlose Kündigung – Vertrag mit dem Pflegedienst

Bisher gab es in den Verträgen mit dem Pflegedienst eine Kündigungsfrist von 14 Tagen. Nun hat der Bundesgerichtshof in einem Urteil Az.: III ZR 203/10 entschieden dass diese Frist nicht haltbar ist. Zwischen Pfleger und Pflegenden besteht ein sehr großes Vertrauensverhältnis und wenn dieses Vertrauen durch irgendwelche Umstände weg ist, dann kann dem Pflegebedürftigen nicht zugemutet werden, sich weiterhin von dem Pflegedienst betreuen zu lassen. Unabhängig davon ob der Pflegebedürftige medizinische von dem Pflegedienst betreut wird oder ob es nur um das täglich waschen und anziehen geht.


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