Brennelementesteuer – Steuer als Grund für Atom-Sofortausstieg

Atomriesen drohen mit Sofortausstieg aus der Energiegewinnung, wenn die Brennelemente Steuer kommt.

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Kommt bei Ihnen der Strom auch aus der Steckdose? Ob das so bleibt? Die Energieriesen sind seit Jahren in aller Munde. Da wird der Strom erst günstiger, dann wieder teurer. Beinahe täglich flattern einem die tollsten Angebote ins Haus. Einmal kann man Biostrom bestellen, das nächste Mal gibt’s die Strom-Flat-Rate oder den Familienrabatt für Vielverbraucher mit Kindern. Auskennen kann man sich in dem Dschungel von Stromanbietern kaum mehr. Jetzt aber gibt es die nächste Horrormeldung.

Strom aus der Steckdose

Ein Großteil des benötigten Energievolumens in Deutschland kommt nach wie vor aus Kernkraftwerken; allen Kritikern zum Trotz im Übrigen. So bleibt der Strom aus der Steckdose einfach günstig. Jetzt aber plant die Bundesregierung die so genannte Brennelementesteuer. Für die Energiebetreiber bedeutet das, dass sie jährlich 2,3 Milliarden blechen müssen. Das finden die natürlich gar nicht toll und gehen deshalb auf die Barrikaden. Denn zahlen wollen sie nicht, zumindest nicht in Form einer Atomsteuer. Bereit wären sie wohl, so ein Vorschlag der vier größten AKW-Betreiber EnBW, Eon, RWE und Vattenfal Europe einen Fonds als Kommanditgesellschaft (KG) mit einem finanziellen Volumen von 20 bis 30 Milliarden Euro zu gründen, den die Bundesregierung zur Haushaltssanierung nutzen könnte.

Regierung zwischen den Fronten

Allerdings soll dieser Fonds nur unter der Bedingung, dass es keine Brennelementesteuer geben und eine Laufzeitverlängerung vereinbart wird, entstehen. Würde die Regierung nicht auf die Pläne der Energieriesen eingehen, würden diese einfach sofort aus der Atomenergie aussteigen und ihre Meiler abschalten. Nötigenfalls müsse Atomstrom dann eben aus dem Ausland zugekauft werden. Nun steht die Regierung wieder mal zwischen den Fronten. Denn Fonds und Laufzeitverlängerungen findet politische Opposition, wie z. B. die SPD nun wieder gar nicht witzig. Hier drohen die Verantwortlichen sogar mit einer Verfassungsklage, wenn die schwarz-gelbe Koalition sich dem Druck der Kernenergiebetreiber nachgibt und die Brennelementesteuer im letzten Moment gekippt werden sollte.

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