Arztbesuche bei der Pflegestufe zu berücksichtigen

Zur Berechnung der Pflegestufe von Bedürftigen, müssen die Pflegeversicherer wohl umdenken. Nicht nur die häusliche Pflege, nein, auch die Fahrten zu und von Ärzten müssen beachtet werden.

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Vor vielen Jahren wurde in Deutschland neben der Krankenversicherungspflicht auch die Pflegeversicherungspflicht eingeführt. Wer heute alt und krank wird, kann bei der Pflegeversicherung eine sogenannte Pflegestufe beantragen. Hier kommt dann der Medizinische Dienst der Krankenkassen und bewertet die Bedürftigkeit des Betroffenen. Maßgeblich für die Eingliederung in die Pflegestufen von ein bis drei ist die tägliche Zeit, die die Pflege des Einzelnen beansprucht. Bisher wurde nur die Zeit berücksichtigt, die zur reinen Pflege benötigt wird. Ein Urteil könnte hier jetzt neue Maßstäbe setzen. Denn laut Landessozialgericht Rheinland-Pfalz müssen auch Arztfahrten eingerechnet werden.

MDK verweigert Eingliederung

Im vorliegenden Fall beantragte eine ältere Dame, die zu Hause von ihrem Mann versorgt wurde die Pflegestufe eins. Der medizinische Dienst der Krankenkassen (MDK) kam, sah und verweigerte diese mit dem Argument, die Zeit, die täglich zur Pflege benötigt würde, reiche nicht für eine Pflegestufe und die damit verbundene finanzielle Unterstützung aus. Das sah die Frau anders. Schließlich musste sie regelmäßig zum Arzt. Der Weg dorthin war für sie alleine nicht zu bewältigen, da die Sturzgefahr zu groß war. Die Frau klagte.

Richter auf Seit der Klägerin

Und gewann den Prozess. Die Richter sahen die reine Transportleistung der Patienten – von der Wohnung in die Arztpraxis – als eine für die Eingruppierung in eine Pflegestufe maßgebliche Leistung. Dem Landessozialgericht in Mainz nach ist es demnach auch völlig unerheblich, ob ein Pflegebedürftiger nun eine tatsächliche Betreuung auch während der Wartezeit beim Arzt braucht oder ausschließlich Hilfe für den Weg benötigt. Die Pflegekasse musste die Klägerin in die Pflegestufe eingliedern (Az.: L 5 P 29/11).


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