Arbeitslosengeld nach Elternzeit

Wer die Elternzeit in Anspruch nimmt und kurz nach der Rückkehr in den Job Arbeitslos wird, sollte sich das Urteil des Sozialgerich genau durchlesen. Dabei geht es um den Bezúg von Arbeitslosengeld und der Berechnung eines fiktiven Gehalt um das Arbeitslosengeld zu berechnen.

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Werden Menschen nach der Rückkehr aus der Elternzeit in den Job danach arbeitslos, hat die Bundesagentur für Arbeit bisher nicht den Verdienst vor der Elternzeit zur Berechnung des Arbeitslosengeldes genommen sondern einen fiktiven Wert. Diese doch anscheinend gängige Praxis hat das Sozialgericht in Berlin gekippt.

Urteil (Az. S 77 AL961/06)

In dem Urteil (Az. S 77 AL961/06) ist entschieden worden, das Eltern nicht benachteiligt werden dürfen, nur weil sie die Elternzeit in Anspruch genommen haben.
Werden Mensch nach der Elternzeit, kurz nachdem sie ihren Job wieder angetreten haben arbeitslos, dann muss der Verdienst vor der Elternzeit berücksichtigt werden. In dem entschiedenen Fall hatte eine Betriebswirtin über 4 Jahre lang die Elternzeit in Anspruch genommen und war erst dann in ihren Job zurückgekehrt. Kurz nachdem sie ihren Job wieder angetreten hat, wurde sie gekündigt.

Fiktiver Wert angesetzt

Die Bundesagentur für Arbeit ging aber nicht vom Bruttogehalt vor der Elternzeit aus, sondern setzte einen fiktiven Wert von 2.415 Euro fest. Das Bruttogehalt der Betriebswirtin vor der Elternzeit betrug aber 3.750 Euro, was zu dem fiktiven Gehalt ein beträchtlicher Unterschied ist. Die Bundesagentur für Arbeit kann so nur vorgehen, wenn in den letzten beiden Jahren weniger als 5 Monate gearbeitet wurde, wobei sich dieser Zeitraum von 2 Jahren um die Elternzeit erweitert. Allerdings ist gegen das Urteil des Sozialgericht Berlin Berufung eingelegt worden.

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