Schnee auf dem Gehweg – Räumpflicht

Fällt Schnee wird immer wieder nachgefragt wer und wann der Gehweg frei gemacht werden muss und wer Räumpflicht hat.

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Fällt in Deutschland Schnee kommen immer Diskussionen auf wer und wann eine Räumpflicht besteht für Hausbesitzer auf dem Gehweg oder im Hof.

Morgens um 7 Uhr

Ab morgens um 7 Uhr kann jeder mit einem vom Schnee befreiten oder gestreuten Gehweg rechnen. Der Hauseigentümer oder der von ihm beauftragte muss den Gehweg so freimachen, dass zwei Menschen bequem aneinander vorbeikommen. In der Regel gilt die Räumpflicht vom Schnee bis 20 Uhr abends. Gerade bei dauerhaftem Schneefall fragen sich viele Hausbesitzer wie sie in solchen Wettersituationen sich verhalten sollen aber gerade zu solchen Wetterverhältnissen gibt es keine einheitliche Rechtsprechung. Eine Regel gibt es nur soweit, dass Gehwege in der Kernzeit frei sein müssen.

Hauseigentümer kann Pflicht weitergeben

Grundsätzlich ist zuerst der Hauseigentümer verpflichtet den Gehweg und anderes vom Schnee zu befreien aber dieser kann natürlich diese Pflicht weitergeben an Mieter oder Winterdienste. Wenn dann durch einen nicht geräumten Gehweg es zu Unfällen kommt ist derjenige in der Haftung der beauftragt wurde, dies können auch Mieter sein.
Dabei sollten auch andere Orte vom Schnee befreit werden, die von den Bewohner erreicht werden müssen, wie beispielsweise die Mülltonnen oder der Keller.

Mietvertrag nachlesen

Mieter die nicht wissen ob sie eine Räumpflicht bei Schneefall haben, sollten in den Mietvertrag schauen, da es dort vermerkt sein muss. Wenn der Hauseigentümer die Räumpflicht an die Mieter weiter gegeben hat dann muss das im Mietvertrag festgehalten sein. Auch wenn jemand in Urlaub ist, hat er seine Räumpflicht zu erfüllen, genauso auch ältere und gebrechliche Menschen sind nicht von der Räumpflicht befreit. Dies ist zwar unverständlich aber diese Menschen müssen schauen wie sie das Problem lösen können, niemand kann bei einem Unfall sich darauf berufen zu krank oder gebrechlich für den Schneedienst gewesen zu sein. Das bedeutet nun nicht dass man durchgehend Schnee schippen muss. Man muss bei Schneefall auch nicht tagsüber von der Arbeit nach Hause rennen und den Gehweg freimachen, dies kann nach der Arbeit gemacht werden. Ist die Räumpflicht eingehalten worden und es passiert trotzdem ein Unfall springt die Haftpflichtversicherung des Hauseigentümers oder des Mieters ein.

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One thought on “Schnee auf dem Gehweg – Räumpflicht

  1. Kommentar Autor
    Benni
    Ein Kommentar

    Bei mir ist es der Fall das der Gehweg letztes Jahr von mir an die Gemeinde verkauft worden ist, somit ist doch die Gemeinde als Eigentümer auch dazu verpflichtet den Gehweg zu räumen oder bleibt das trotzdem meine Pflicht da sich der Gehweg vor meinem Haus befindet ?

    Mit freundlichen Grüßen
    Benni

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