Gesundheitsfonds – Wachstum und Zusatzbeiträge
Der Gesundheitsfonds ist auch vom Wachstum abhängig, denn wenn zu wenig Geld in den Fonds fließt müssen die gesetzlichen Krankenkassen von ihren Mitgliedern Zusatzbeiträge verlangen.
Der Gesundheitsfonds hat noch nicht mal begonnen und schon haben die gesetzlichen Krankenkassen Angst, dass sie im nächsten Jahr mit den Beitragseinnahmen nicht über die Runden kommen und dies obwohl der einheitliche Beitragssatz bei 15,5 Prozent liegt und damit insgesamt etwa 167 Milliarden Euro in den Fonds fließen.
Reicht das Geld nicht ausreichen müsste der Bund mit einem Darlehen einspringen was dann spätestens ab 2009 steigende Beiträge für die 50 Millionen gesetzliche Versicherte bedeuten würde.
Wie es das Handelsblatt beschreibt, ist der Gesundheitsfonds abhängig vom Wirtschaftswachstum. Die Bundesregierung hat die Prognose des Wirtschaftswachstum von 1,2 Prozent deutlich auf 0,2 Prozent gesenkt. Die Arbeitslosenzahlen könnten im nächsten Jahr wieder ansteigen und damit auch den gesetzlichen Kassen geringere Einnahmen bescheren.
Wie das Handelsblatt weiter schreibt wollten unsere Gesundheitsministerin Ulla Schmidt und der Chef des Bundesversicherungsamts Josef Hecken in den letzten Tagen diese Sorge zerstreuen mit dem Hinweis dass ein geringeres Wirtschaftswachstum im nächsten Jahr noch keine Auswirkungen auf die Einnahmebasis des Gesundheitsfonds haben werde. Die meisten Lohnerhöhungen stehen schon fest und auch die Renten würden im Jahr 2009 steigen und bei der Beitragsschätzung sieht sich die Regierung auf der sicheren Seite, da man schon von einer leicht sinkenden Beschäftigung ausgegangen sei.
Das andere Argument war dass der Bund bei einem Etatloch laut Gesetz mit einem Darlehen einspringen müsse und deshalb kann die schwächelnde Konjunktur nicht dazu führen, dass die Krankenkassen schon im nächsten Jahr Zusatzbeiträge von ihren Mitgliedern verlangen müssen.
Dies ist zwar alles so richtig, doch abgerechnet wird dann im Jahr 2010, wo der Fonds dann das Darlehen zurückzahlen müsste. Dies könnte zum einen durch den einheitlichen Beitrag für das Jahr 2010 geregelt werden, denn die Regierung nach der Bundestagswahl im Oktober 2009 festlegt oder aber es wird auf eine Erhöhung verzichtet. Denn eine Erhöhung muss erst dann erfolgen, wenn über den einheitlichen Beitrag weniger als 95 Prozent der erwartenden Ausgaben finanziert werden könnten. Die Folge wäre dann dass der Fonds weniger Geld an die Kassen überwiest die wiederum das fehlende Geld über Zusatzbeiträge reinholen müsste.
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